Auftaktveranstaltung Vote D

Knapp zwei Monate nach Beginn des Projektes Vote D lädt die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, Staatsministerin Aydan Özoǧuz, Vertreterinnen und Vertreter der fünf Modellkommunen sowie mehrerer bundesweit tätiger Migrantenorganisationen zum Auftakt ein.

Die Staatsministerin unterstreicht die Bedeutung des Projektes Vote D und weist darauf hin, dass die politische Teilhabe ein wichtiger Bestandteil der Integration in Deutschland sei. Das Projektvorhaben reihe sich daher mit seinem Anliegen hervorragend in die Aktivitäten ein, die im Rahmen des Schwerpunktjahres 2016/2017 „Teil haben, Teil sein: Partizipation in der Einwanderungsgesellschaft“ geplant sind.

Die Bundesintegrationsbeauftragte betont, dass es unter den Bürgerinnen und Bürgern einen Anteil gebe, der zwar gern an den Wahlen teilnehmen würde, jedoch mit dem politischen System Deutschlands im Allgemeinen und dem Wahlsystem insbesondere unvertraut sei. Diese Unsicherheiten hielten einen Teil der wahlberechtigten Menschen von der Teilnahme an der Wahl ab.

Sie ergänzt, dass dies Personen mit familiärer Einwanderungsgeschichte überdurchschnittlich häufig beträfe. Diese geringere Wahlbeteiligung von Menschen mit familiärer Einwanderungsgeschichte wurde auch in Studien nachgewiesen. Staatsministerin Özoǧuz befürwortet daher Maßnahmen wie dieses Projekt, die darauf abzielen, Menschen mit Migrationshintergrund gezielt dazu zu motivieren, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen.

Prof. Dr. Locher-Finke, Mitglied der Integrationsministerkonferenz der Länder, bekräftigt ebenfalls die Bedeutung der Teilhabe an Wahlen. Diese sei ein wesentlicher Faktor für die Legitimation von Demokratien. Die Wahlbeteiligung bei Menschen mit Migrationshintergrund zu steigern, hieße zudem auch, das Zugehörigkeitsgefühl dieser Gruppe zu fördern und Zusammenhalt zu stärken.

Diese Aussage unterstützt Dr. Wüst in seinem wissenschaftlichen Beitrag. Er weist darauf hin, dass die vergleichsweise geringere Beteiligung von Menschen mit familiärer Einwanderungsgeschichte u. a. dadurch erklärt werden könne, dass diese selten direkt angesprochen und zur politischen Teilhabe und Wahlbeteiligung aufgefordert würden. In diesem Sinne seien die Ansätze des Projekts Vote D positiv zu bewerten.

Abschließend stellt Dr. Christian Pfeffer-Hoffmann, Geschäftsführer von Minor, die Strategien vor, mithilfe derer das Projektziel erreicht werden soll. Dieses bestehe darin, Erkenntnisse darüber zu gewinnen, wie die Zielgruppe zur gesellschaftlichen Teilhabe motiviert werden kann. Dafür würden verschiedene Handlungsansätze und Formen der Ansprache in fünf Modellkommunen (Berlin, Essen, Landkreis Osnabrück, Leipzig, Tübingen) erprobt. Dr. Pfeffer-Hoffmann hebt hervor, dass dabei die Herstellung von direktem Kontakt zur Zielgruppe essenziell sei. Es gelte, vor Ort und in direktem Austausch Bedarfe zu erfassen und zielgerichtet und in Zusammenarbeit mit lokalen Akteuren Maßnahmen zur Wahlaktivierung zu konzipieren.

Aufgrund des veränderten Informationsverhaltens von Menschen (mit familiärer Einwanderungsgeschichte) plädiert er zudem für die Aufstellung einer Social-Media-Strategie für eine breite Ansprache. Dr. Pfeffer-Hoffmann dankt der Bundesintegrationsbeauftragten, den Vertreterinnen und Vertretern der Modellkommunen sowie der Migrantenorganisationen für ihr Engagement. Gemeinsam werde man im Rahmen des Projektes aufschlussreiche Erfahrungen sammeln. Diese könnten später als Grundlage für Handlungsempfehlungen im Hinblick auf Maßnahmen und Aktivitäten zur Förderung der politischen Teilhabe von Menschen mit familiärer Einwanderungsgeschichte dienen.