Muslimische Bürger*innen für die Lokalpolitik

Kommunalpolitik ist nah an den Bürger*innen und wird trotzdem oft als weit entfernt empfunden. Ziel dieser Projektaktivität war es, die Kommunalpolitik durch die Ansprache von alltäglichen Themen greifbarer zu machen. 

Die Projektaktivität richtete sich an muslimische Frauen in Neumünster. Beteiligt war der Sozialdienst muslimischer Frauen als Träger, der Verein Neumünster Medien e. V. für Filmaufnahmen sowie die Stadtverwaltung der Stadt Neumünster, die Referent*innen zur Verfügung stellte. 

Im Rahmen der Projektaktivität organisierte der Träger zwei Workshops, zwei Besuche von Ausschusssitzungen und zum Abschluss eine Social-Media-Aktion. Anschließend wurde ein Arbeitskreis gegründet. 

Der erste Workshop fand zum Thema Kinder- und Jugendpolitik der Stadt Neumünster statt. Mit diesem Workshop sollten Frauen für die Mitwirkungsmöglichkeiten ihrer Kinder sensibilisiert werden. In einem Vortrag erläuterte Britt Karger vom Kinder- und Jugendbüro, auf welchen gesetzlichen Grundlagen die Kinder- und Jugendbeteiligung in der Stadt Neumünsterfußt fußt, wie sich der Kinder- und Jugendbeirat zusammensetzt, was seine Aufgaben sind und wie er in die Politik der Stadt Neumünster eingebettet ist. Der gesamte Workshop wurde von einer Mitarbeiterin vom Sozialdienst muslimischer Frauen ins Arabische übersetzt. Im Anschluss an den Vortrag fand eine Stadtteilerkundung statt. Es wurde ein Jugendtreff besucht, der von Frau Karger vorgestellt wurde. Sie erklärte den Teilnehmenden, welche Aktivitäten dort für Kinder und Jugendliche angeboten werden und welche weiteren ähnlichen Angebote es in Neumünster gibt. Nach dem Workshop wurden der Schul-, Kultur- und Sportausschuss und der Jugendhilfeausschuss besucht. So konnte Kommunalpolitik hautnah erlebt und eine Kontinuität mit den Themen hergestellt werden, die während des Workshops besprochen wurden. 

Daraufhin fand ein zweiter Workshop zum Thema Verkehrsplanung in Neumünster statt, den Herr Köwer vom Fachdienst Verkehrsplanung und Stadtentwicklung leitete. In seinem Vortrag führte er in die Tätigkeiten des Fachdienstes ein. Dabei erklärte er, wie das Büro für Verkehrsplanung und Stadtentwicklung arbeitet und legte einen besonderen Fokus auf die Aktivitäten, die bezüglich des Radfahrens umgesetzt werden. An dem Beispiel der Planung einer fahrradfreundlicheren Stadt veranschaulichte er, inwiefern man bei Veränderungen wie dieser mitwirken kann, indem man sich kommunalpolitisch engagiert. Nach dem Vortrag diskutierten die Teilnehmerinnen in Kleingruppen über folgende Fragen:   

• Welche Verkehrsmittel nutze ich und was hat das mit politischen Entscheidungen zu tun?  
• Was würde ich hinsichtlich der Verkehrsplanung in der Stadt Neumünster ändern, wenn ich die Möglichkeit dazu hätte?  

Nach den Workshops und den Besuchen von Ausschusssitzungen wurde eine Aktion in den sozialen Medien organisiert, um Informationen über die Gremien zu vermitteln, die während des Workshops erwähnt wurden. So wurde ein Video über den Neumünsteraner Kinder- und Jugendbeirat gemeinsam mit Neumünster TV gedreht und ein Facebook-Post über das Forum der Vielfalt und die Stadtteilbeiräte mit Hinweis auf niederschwellige Beteiligungsmöglichkeiten auf Facebook und Instagram veröffentlicht. 

Schließlich fand die Gründungssitzung eines Arbeitskreises zur Förderung der politischen Teilhabe von Migrant*innen statt. Vertreter*innen von vier weiteren Neumünsteraner Migrant*innenorganisationen wurden dazu eingeladen. Zunächst wurden die Ideen und das Vorhaben des Arbeitskreises diskutiert, um im Anschluss gemeinsam zu überlegen, welche Aktivitäten der Arbeitskreis im Jahr 2021 planen und umsetzen kann. 

Unmittelbar konnte die Zielgruppe nicht für eine direkte Mitwirkung in Gremien gewonnen werden, es wurden aber wichtige Prozesse angestoßen. Das Ergebnis des Arbeitskreises war, dass er sich professionalisieren soll und regelmäßig Veranstaltungen zu politischer Bildung anbietet. Es wurde überlegt, diese in Form von politischen Bildungsreisen zu organisieren, was die Attraktivität der Teilnahme für die Zielgruppe des Vereines erhöhen würde.