Vom Zebrastreifen bis zur Finanzspritze für Vereine

Am Anfang der Projektaktivität stand die Frage: „Wo werden die Entscheidungen getroffen, die unseren Alltag bestimmen?“. Ziel war es also, Antworten auf diese Fragen in Hinblick auf die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Frankfurt am Main zu finden.

Die Aktivität richtete sich an Mitglieder der Teberler-Community in Frankfurt am Main. Beteiligt waren neben dem Verein als Organisator der Aktivität auch Referent*innen sowie vier Stadtverordnete.

Im September 2020 fand die erste Veranstaltung der Projektaktivität statt. Nach einer Begrüßung durch den Verein und einer Einführung durch die Referentin Clara Scheider vom Amt für multikulturelle Angelegenheiten Frankfurt am Main (AmkA), sollten die Teilnehmenden in einer ersten Übung Schulnoten für kommunale Angebote in ihren Stadtteilen vergeben. Insbesondere die Angebote mit den besten und schlechtesten Noten wurden betrachtet. Anschließend wurde auf Basis der Ergebnisse der Übung im World-Café-Format über die drei Themen „Stadtpolitik und mein Alltag“, „Stadtpolitik und mein Wohnort“ und „Stadtpolitik und mein Verein“ diskutiert sowie in Fragen aufgegriffen.

In der zweiten Veranstaltung hielt die Referentin und Politikwissenschaftlerin Feyza Morgül einen Vortrag zu den Strukturen der Kommunalpolitik in Frankfurt. Kernfragen waren:

• Was sind Dezernate?
• Was sind Ämter?
• Was ist die Stadtverordnetenversammlung?
• Wie welchem Verhältnis stehen Vereine, Ausschüsse und der Vereinsring und wie arbeiten sie zusammen?

Nach dem Vortrag fand ein Gespräch zwischen den Teilnehmenden und der Referentin über Beteiligungsmöglichkeiten in Frankfurt statt. Danach wurden in Arbeitsgruppen Ideen und Wege der Partizipation erarbeitet, die zum Abschluss der Veranstaltung im Plenum vorgestellt und diskutiert wurden.

Nach einer abgesagten Podiumsdiskussion zwischen Stadtverordneten mit türkischer Einwanderungsgeschichte wollte der Verein trotzdem den Teilnehmenden die Möglichkeit geben, mehr über die ganz persönlichen Wege der gewählten Vertreter*innen aus der Einwohnerschaft in die Kommunalpolitik erfahren. Die Stadtverordneten wurden schriftlich interviewt. Die Antworten der Stadtverordneten wurden auf der Webseite des Vereins zusammen mit einem Bericht über die gesamte Projektaktivität sowie einem Handout über die Frankfurter Kommunalpolitik veröffentlicht.

Die Teilnehmende konnten erfahren, wie die Stadtpolitik funktioniert und ihre Gremien aufgebaut sind. Dass jede*r Bürger*in den Ortsbeirat mit den eigenen Themen kontaktieren kann, war vielen Teilnehmenden nicht bewusst. Der Verein und seine Mitglieder sind jetzt als Interessenvertretung der Community gestärkt worden und werden sich gesellschaftspolitisch mehr einbringen.