Vote D

Bei der Bundestagswahl 2013 waren rund 5,8 Millionen Deutsche mit Migrationshintergrund wahlberechtigt – diese Zahl ist inzwischen weiter gestiegen. Jedoch liegt ihre Wahlbeteiligung bei Bundestagswahlen deutlich unter der von Personen ohne Migrationshintergrund. Jüngst Eingebürgerte sind damit (neben Jugendlichen) die Personengruppe, für die am dringendsten Angebote zur Heranführung an das politische System Deutschlands und zur Aktivierung für die Beteiligung an Wahlen entwickelt werden sollen.

Aus den Erfahrungen von Minor mit einer Wahlaktivierungskampagne in Berlin sowie mit der communityorientierten Forschung und Bildungsarbeit ergeben sich für den Handlungsansatz mehrere Erkenntnisse, die auf die Notwendigkeit einer aufsuchenden und gezielten Kommunikationsarbeit in Zusammenarbeit mit lokalen Multiplikatorinnen und Multiplikatoren der Communities hinweisen.

Das Projekt „Vote D“ ist explorativ angelegt und erprobt Methoden zur Erhöhung der Wahlbeteiligung von Menschen mit Migrationshintergrund an der Bundestagswahl im September 2017. Vorgesehen ist eine zielgruppennahe Arbeit in fünf Modellkommunen, die in geografischer und politischer Hinsicht sowie in Bezug auf Communities von Menschen mit Migrationshintergrund einen ausgewogenen Querschnitt darstellen: Berlin, Essen, Leipzig, Osnabrück (Landkreis) und Tübingen. Die Arbeit läuft von März bis Dezember 2017 und arbeitet auf acht Ebenen bzw. Handlungsfeldern:

• Die Einrichtung eines Beirats (mit Migrantenorganisationen) für eine bundesweite Abstimmung der strategischen Fragen und Schwerpunktsetzungen des Projektes;
• Die Bereitstellung eines zentralen Informationsangebotes in Form eines Informationsblogs;
• Eine Vernetzung mit lokalen Communities in den ausgewählten Modellkommunen;
• Eine aufsuchende Arbeit in den sozialen Internetmedien der Communities;
• Die Unterstützung von lokalen Veranstaltungen der Migrantenorganisationen sowie das Angebot von Wahlinformationsmodulen in den Modellkommunen;
• Eine Vernetzung mit anderen Aktivitäten der politischen Bildung für Eingewanderte, insbesondere mit der Bundeszentrale für politische Bildung;
• Öffentlichkeitsarbeit zur Unterstützung lokaler Veranstaltungen und der Arbeit in sozialen Medien;
• Die Entwicklung von Handlungsempfehlungen und der Transfer der Projekterkenntnisse in Form einer Handreichung, die im Rahmen einer abschließenden Fachveranstaltung diskutiert wird.

Die Informationsarbeit konzentriert sich auf das aktive Wahlrecht. In der Arbeit und Außendarstellung werden die parteipolitische Neutralität und die Abgrenzung der Wahlbildung von Wahlwerbung betont.